Serbien Historie - 20. Jahrhundert Teil II.

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1947 - 1962

Tito weigerte sich, den Machtanspruch Stalins und die alleinige Führungsrolle der sowjetischen Kommunistischen Partei anzuerkennen. Dieser Konflikt führt zum Bruch mit dem restlichen Ostblock. Die Kominform schloss Jugoslawien 1948 aus. Die USSR kündigte zugleich den Freundschafts- und Beistandspakt von 1945. Aufgrund der Wirtschaftsblockade durch den Ostblock suchte Jugoslawien westliche Hilfe und schloss 1954 mit der Türkei und Griechenland den Balkanpakt.

1963 - 1979

1963 Die Föderative Volksrepublik Jugoslawien wird in Sozialistische Föderative Republik Jugoslawien umbenannt.
Das Land wurde auf der Basis einer weitgehenden Selbstverwaltung verwaltet. Die nationalen Spannungen wurden durch föderative Struktur des Staates gebändigt. In Kroatien 1971. werden nationale Autonomiebestrebungen gewaltsam unterdrückt. Um die starke Republik Jugoslawien nicht die überhand gewinnen zu lassen, wurden 1974 auf deren Gebiet die autonomen Provinzen Kosovo mit Pristina als Hauptstadt und Wojwodina mit Novi Sad als Hauptstadt gegründet.
Tito selber wurde zum Staatspräsident auf Lebenszeit bestimmt. Nach seinem Tod sollte sollte der Vorsitz im Präsidium jährlich nach einer festgelegten Reihenfolge unter den Bundesrepubliken wechseln. Dies sollte politische Stabilität in dem Vielvölkerstaat für die Zeit nach Titos Tod sichern.

1980 - 1989

1980 Vereinbarung über zyklischen Wechsel des Vorsitzes im Staatspräsidium unter den sechs Teilrepubliken tritt in Kraft. Nach Titos Tod übernahm das Präsidium der Republik (8 Mitglieder aus je einem Vertreter der sechs Teilrepubliken und der zwei autonomen Provinzen) die Regierung. Mit dem Zerfall des Bundes der Kommunisten Jugoslawiens gelang es nicht mehr, das gesamte Staatsgefüge auf neue Grundlagen zu stellen. 1980 kam es zu Unruhen, begehrten im Kosovo rund 2 Mio. Albaner die Unabhängigkeit von Serbien. In dieser Zeit wurde der spätere serbische und jugoslawische Präsident Slobodan Milosevic immer mächtiger.
1984 machte ihn sein Ziehvater Ivan Stambolic (Vorsitzender der serbischen Sozialischen Partei) zum Leiter der Belgrader Regionalgruppe. Seit 1987 war er Präsident von Serbien. Die Unruhen in Albanien dauerten in dieser Zeit an und Milosevic fordert 1989, die Autonomie des Kosovo und der Wojwodina wieder aufzuheben. Als Stambolic sich dem widersetzt, stürzt Milosevic den Vorsitzenden und wird 1990 selber zum Vorsitzenden der Sozialistischen Partei Serbiens und zugleich zum mächtigsten Mann in Jugoslawien. Stambolic verschwand im September 2000 spurlos.

1990

1990 kam es zur Aufhebung der Autonomie von Kosovo und Wojwodina. Die Kommunistische Partei Jugoslawien verzichtete auf ihre Vormachtstellung in Jugoslawien.

1991

Mai 1991 die turnusgemässe Übernahme des Vorsitzes des Staatspräsidiums durch den Kroaten Stipe Mesic scheitert zunächst am Widerstand der serbischen Vertreter. Nach der Erklärung der Souveränität Sloweniens und Kroatiens stürzt die ganze Region Mitte 1991 in einen Bürgerkrieg, in dem Serbien (über die serbisch dominierte föderative jugoslawische Volksarmee) kroatische und bosnische Serben unterstützte, die die Schaffung eines Grossserbien anstrebten. Die jugoslawische Bundesarmee rückte Ende Juni 1991 in die abtrünnigen Gebiete vor, um sie im Staatenbund zu halten. Sie zog um die slowenische Hauptstadt einen Belagerungsring und nahm die Grenzstationen unter ihre Kontrolle. Kurz darauf beschloss die jugoslawische Regierung nach Intervention der Europäischen Gemeinschaft und einer vorübergehenden Kompromisslösung die Soldaten innerhalb 3 Monaten aus Slowenien abzuziehen. In Kroatien wurde keine so schnelle Lösung gefunden.
Am 26. August 1991 griff die jugoslawische Bundesarmee die kroatische (ostslawonische) Stadt Vukovar an mit Panzern an, am 07. Oktober wurde die kroatische Hauptstadt Zagreb von der jugoslawischen Luftwaffe bombardiert. Nach zahlreichen gescheiterten Waffenruhen und der Verhängung begrenzter Sanktionen über Serbien durch die Europäische Gemeinschaft wurde schliesslich am 23. November ein Waffenstillstand zwischen Serbien und Kroatien unterzeichnet.

1992 - 1998

Ende 1991/Anfang 1992 erkannten die Staaten der EG Slowenien und Kroatien als souveräne Republiken an. Ende April 1992 kam es zur endgültigen Abspaltung. Im Frühjahr 1992 begannen in Bosnien-Herzegowina Kämpfe: Die Bosnier verlangten nach einer Volksabstimmung auch die Unabhängigkeit. In Bosnien-Herzegowina leben Serben, Kroaten, und (moslemische) Bosnier. Jede dieser 3 Volksgruppen wollte die Herrschaft über Bosnien und Herzegowina erlangen. Es begann ein weiterer, langer Bürgerkrieg, in dem alle Volksgruppen sich gegenseitig verdrängten. Jugoslawien unterstützte die serbische Bevölkerung in Bosnien massiv mit finanziellen und militärischen Mitteln. Die ehemalige jugoslawische Republik Makedonien war faktisch unabhängig, musste aber noch ein weiteres Jahr auf die offizielle Anerkennung warten, da das Problem der Namensgebung der neuen Republik bis heute noch nicht gelöst war.
Serbien und Montenegro, die beiden einzigen im ehemaligen Jugoslawien verbliebenen Republiken, kündigten am 27. April 1992 in einem Referendum votiert die Mehrheit der Bevölkerung von Montenegro für einen Verbleib bei Jugoslawien. Serbien und Montenegro bilden die neue Bundesrepublik Jugoslawien. Erster Präsident des neuen Bundesstaates wird Dobrica Ćosić (*1921). Nach der Verfassung war Jugoslawien eine pluralistische, parlamentarische Demokratie mit freier Marktwirtschaft, Freiheit des öffentlichen Wirkens, sozialer Gerechtigkeit, Menschenrechten und Gleichheit aller Bürger.
Im Mai 1992 hatten nationalistische Führer der überwiegend albanischen Bevölkerung des Kosovo illegale Parlamentswahlen im Kosovo organisiert. Bei diesen Wahlen setzte sich das Demokratische Bündnis Kosovos durch. Das neu gewählte Parlament verkündete die Gründung der unabhängigen Republik Kosovo mit Ibrahim Rugova als Präsidenten. Serbien war in der Lage, die Kontrolle über die Provinz zu behalten, ohne dass erneut ein Bürgerkrieg ausbrach. Wegen Serbiens anhaltender Unterstützung für die bosnischen Serben in dem Bürgerkrieg in Bosnien und Herzegowina wurde am 30. Mai 1992 ein Wirtschaftsembargo über die Republik verhängt.
Im September 1992 beschloss die Generalversammlung der Vereinten Nationen, dass die selbsternannte Föderation nicht den Sitz der ehemaligen Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien übernehmen könne und schloss sie aus der Generalversammlung aus. Es gab bis 2000 keinen weiteren offiziellen Versuch der Föderativen Republik Jugoslawien, die formelle Anerkennung der UN zu erwerben.
Im September 1994 veranlasste die Bundesregierung Jugoslawiens eine Blockade der bosnischen Serben, und in den folgenden Monaten wurden einige der internationalen Sanktionen aufgehoben.
28.Februar 1994 Militärischer Einsatz der NATO gegen Jugoslawien. Fortgang des Bürgerkriegs in Bosnien-Herzegowina.
Am 21. November 1995 wurde nach dreiwöchigen Verhandlungen in Dayton (Ohio) von den Präsidenten Bosniens, Kroatiens und Serbiens ein Friedensvertrag paraphiert, der den Krieg in Bosnien und Herzegowina beendete (am 14. Dezember 1995 in Paris unterzeichnet). Die von den Vereinten Nationen verhängten Sanktionen wurden am 23. November 1995 für beendet erklärt. Nachdem Frankreich als erstes Land Westeuropas die Föderative Republik Jugoslawien am 22. Februar 1996 völkerrechtlich anerkannt hatte, vollzogen die anderen westeuropäischen Länder diesen Schritt unmittelbar nach der am 8. April 1996 erfolgten gegenseitigen Anerkennung der Föderativen Republik Jugoslawien und der Republik Makedonien.
Die innenpolitische Lage in Serbien beruhigte sich hingegen nicht. Im Kosovo wurden die Albaner vertrieben, in Armut und Arbeitslosigkeit getrieben. Auch im Kernland erhöhte sich erneut zu Beginn des Jahres 1996 die Spannung. Die erzwungene Schliessung eines oppositionellen privaten Fernsehsenders sowie die Nichtanerkennung der Ergebnisse der Kommunalwahlen lösten zahlreiche Demonstrationen aus, bei denen die Teilnehmer Unabhängigkeit auch den Rücktritt der Regierung Milosevic forderten. Nach drei Monate andauernden Protesten wurde der Wahlerfolg in der Opposition ein einigen grösseren Städten von der serbischen Regierung anerkannt. Milosevic nimmt Vuk Draskovic, einen der beiden Führer der Opposition, in die Regierung auf. Milosevic selber wird 1997 zum Präsidenten der Bundesrepublik - ein ursprünglich repräsentativ ausgestaltetes Amt.
In 1998 nehmen die Gewalttätigkeiten im Kosovo zu. Die sogenannte "Befreiungsarmee des Kosovo" (UCK) unterstreicht mit Anschlägen auf serbische Sicherheitskräfte und kosovo-albanische "Kollaborateure" ihren Willen, die Unabhängigkeit der Provinz mit Gewalt durchzusetzen. Bei der erneuten Wahl eines "Schattenparlaments" und eines "Schattenpräsidenten" siegen die LDK (22. März 1998). Die UCK kontrolliert Mitte 1998 nahezu 40% der Provinz. Mit dem Einsetzen der serbischen Gegenmassnahmen in Form massiver Operationen von Spezialpolizei gelingt es Belgrad, zum einen die Grenzsicherung zu optimieren und somit die logistische Unterstützung aus Albanien zu erschweren sowie die unorthodox organisierte UCK aus allen bereits "befreiten" Gebieten zu vertreiben.
Gleichzeitig rückt die Flüchtlingsproblematik in den Mittelpunkt des Interesses der Internationalen Gemeinschaft. Die Zahl von knapp 300.000 Flüchtlingen und Zehntausenden unter freiem Himmel lebenden Menschen zwingt die Internationale Gemeinschaft zur Verabschiedung der UN-Resolution 1199, die eine sofortige Einstellung der Feindseligkeiten, Abzug der serbischen Sonderpolizei sowie die Wiederaufnahme konstruktiver Verhandlungsgespräche verlangt.
Es folgen eine lange Zeit zäher Verhandlungen: Nach der Androhung von NATO-Luftschlägen lenkt Milosevic ein und vereinbart mit dem US-Sondergesandten Holbrooke u.a. die Entsendung einer unbewaffneten OSZE-Verifikationsmission und der unbewaffneten Luftaufklärung der NATO zur Überprüfung der Umsetzung der VN-Resolution 1199/98. Die Diskriminierung der Albaner endet gleichwohl nicht.

1999

Im Januar 1999 werden die ersten Massengräber entdeckt. Ende Januar wird der NATO-Generalsekretär zu Luftschlägen gegen Jugoslawien autorisiert.
Es kommt zu mehreren Verhandlungen zwischen Milosevic unter anderem mit dem Aussenminister Deutschlands, dem UN-Sondergesandten Richard Holbrooke. Eine friedliche Lösung im Sinne der westlichen Verhandlungsführer lehnte Milosevic kategorisch ab. Er war nicht bereit das Friedensabkommen von Rambouillet im März 1999 zu unterzeichnen, da dieses für ihn unannehmbare Forderungen stellte. Als er im Kosovo massiv militärisch interveniert und systematisch die Kosovaren vertreibt, Völkermord und ethnische Säuberungen begeht, entschliesst sich die NATO am 24. März 1999 zu Luftangriffen, "um Milosevic an den Verhandlungstisch zurückzubringen".
Milosevic zieht seine paramilitärischen Einheiten und Sonderpolizei indes nicht aus dem Kosovo zurück, garantiert nicht die Rückkehr der Flüchtlinge in ihre Heimat, stimmt keiner friedlichen Lösung im Kosovo-Konflikt zu und ist auch nicht bereit, eine (bewaffnete) NATO-'Friedenstruppe' ins Land zu lassen.
Verhandlungen des ukrainischen Aussen- und Verteidigungsministers, des russischen Ministerpräsidenten, des russischen Sonderbeauftragten Tschernomyrdinin Belgrad während des Krieges verlaufen ergebnislos. Parallel dazu kommt es zu einer Flüchtlingswelle aus dem Kosovo. Hundertausende Kosovaren verlassen zu Fuss das Land und überfüllen innerhalb weniger Tage albanische und mazedonische Flüchtlingslager.
Der finnische Präsident Ahtisaari beginnt Mitte Mai im Auftrag der EU mit Verhandlungen. Schliesslich stimmt das serbische Parlament DEM Friedensplan der G-8-Staaten am 3. Juni 1999 zu. Die serbischen Truppen und die Sonderpolizei ziehen sich aus dem Kosovo zurück. Die Luftangriffe werden ausgesetzt, Natotruppen rücken in den Kosovo ein.
Es wird eine UN-Übergangsverwaltung für Kosovo (UNMIK) eingerichtet, die Kosovo-Friedenstruppe (KFOR) mit Soldaten aus verschiedenen Ländern ist für die Sicherheit zuständig. Die Situation und Zukunft des Kosovo bleibt bis auf weiteres ungeklärt.

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